Der Umwelt- und Verkehrsausschuss hat den Aufbau einer zweigleisigen Organisationsstruktur empfohlen: mit einem Zweckverband auf Kreisebene und einem Kompetenz-Zentrum auf Regionalebene / Der Beschluss im Kreistag soll am 23. April erfolgen

Beim Thema Breitband hat der Rems-Murr-Kreis einen Schritt nach vorne gemacht: Der Umwelt- und Verkehrsausschuss hat gleich zwei wichtige Beschlüsse vorbereitet, die im Kreistag zur Abstimmung gestellt werden. Ziel ist der Aufbau einer zweigleisigen Organisationsstruktur:

Zum einem soll auf Kreisebene eine Organisation gegründet werden, die in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden den Breitbandausbau im Kreis koordiniert und plant. Das kann zum Beispiel ein Zweckverband sein, in dem alle 31 Kommunen Mitglieder sind. Dessen Aufgaben werden sein, die vorhandene Infrastruktur zu erfassen, Ausbaupläne abzustimmen, Fördermöglichkeiten zu überprüfen und auf die Einhaltung von Qualitätsstandards zu achten.

Zum anderen soll der Rems-Murr-Kreis einem Breitband-Kompetenz-Zentrum beitreten, das die Wirtschaftsförderung der Region Stuttgart gerade dabei ist zu gründen. Dieser Organisation sollen die fünf Zweckverbände der Landkreise im Verbund Region Stuttgart sowie die Landeshauptstadt Stuttgart beitreten. Auf dieser Ebene können sich die Kreise und die Landeshauptstadt besser koordinieren. Zudem können auf der Regionsebene einheitliche Vorgaben und Richtlinien für den Breitbandausbau entwickelt und landkreisübergreifende Projekte zum Breitbandausbau koordiniert werden.

Die 31 Städte und Gemeinden des Rems-Murr-Kreises sind auf dem Gebiet Breitbandausbau schon intensiv tätig. Durch die Koordination auf Kreis- und Regionalebene könnte das Ziel aber deutlich schneller erreicht werden. „Im Schulterschluss mit den Städten und Gemeinden treiben wir das Thema voran. Dazu gehören neben dem Aufbau einer Organisationsstruktur auch Verhandlungen mit Privaten“, so Landrat Dr. Richard Sigel. Auch für den Fall, dass sich ein privater Telekommunikationsanbieter einbringen würde, wären die dann bereits vorhandenen Strukturen sinnvoll.

Für die kommunale Seite begleitet der Welzheimer Bürgermeister Thomas Bernlöhr als Sprecher der Bürgermeisterkreisversammlung die Entwicklung. Für die gemeindliche Ebene geht es vor allem um die innerörtlichen Ausbaumaßnahmen. „Eine Zahl von 420.000 Einwohnern kreisweit oder sogar 2,7 Millionen Menschen regionsweit stellt eine auch für große Telekommunikationsanbieter relevante Größe dar. Diese Bündelung bringt hoffentlich auch für uns Gemeinden einen Vorteil, insofern gehen wir den Weg aktiv und konstruktiv an der Seite des Landkreises.“

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(ries/17.4.18)