Rems-Murr-Kreis

In ganz Baden-Württemberg nehmen die Flüchtlingszahlen derzeit wieder sehr stark zu. Über das bundesweite Verteilsystem kommen täglich neue Geflüchtete nach Baden-Württemberg, auch in Folge des andauernden Kriegs in der Ukraine. Parallel dazu nehmen aktuell auch die sonstigen Asylbewerberzahlen auf allen Routen nach Europa sehr stark zu. Die Landeserstaufnahme verzeichnet täglich Zugänge von mehreren hundert Personen.

Angesichts der sich zuspitzenden Lage hat sich das Land nun mit einer Aufnahmeanforderung geflüchteter Personen an die Landkreise gerichtet, darunter auch an den Rems-Murr-Kreis. So hat das zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe überraschend erhebliche Zuweisungen angekündigt und die kurzfristige Schaffung weiterer Notfallkapazitäten eingefordert.

Im Zuge dieser Ereignisse hat Landrat Dr. Richard Sigel alle (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeister im Landkreis informiert, dass sich der Landkreis darauf einstellen muss, dass in den nächsten Wochen und Monaten deutlich mehr Geflüchtete untergebracht werden müssen. Um auf kurzfristige Zuweisungen des Landes vorbereitet zu sein und der Forderung des Landes Kapazitäten aufzubauen nachzukommen, schafft der Landkreis in einem ersten Schritt deshalb kurzfristig Notfallplätze. Diese sollen über die Sommerferien insbesondere in Turnhallen zur Verfügung stehen.

Ziel bleibt, den Schul- und Vereinssport nach den Ferien nicht erneut einzuschränken. „Nach zwei Jahren der coronabedingten Einschränkungen im Schul- und Vereinssport müssen andere Unterbringungsformen Priorität haben“, so der Landrat. Der Landkreis wird daher zusammen mit seiner Kreisbaugruppe seine Bemühungen intensivieren, noch mehr langfristige Unterkünfte für Geflüchtete zu schaffen.

„Flüchtlingsbewegungen werden uns höchstwahrscheinlich dauerhaft begleiten, das ist leider ein Teil unserer Realität geworden. Es ist selbstverständlich, dass wir im Rems-Murr-Kreis unserer humanitären Verantwortung nachkommen und unsere Bemühungen dahingehend forcieren, mehr Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete zu schaffen. Dennoch erwarten wir auch vom Land, dass es schnell steigende Flüchtlingszahlen über die Landeserstaufnahme abfedert. Gerade in der Region Stuttgart ist der Wohnungsmarkt schon enorm und es lassen sich kurzfristig nur sehr begrenzt Unterbringungsmöglichkeiten aufbauen. Den Druck zum unverzüglichen Aufbau von weiteren Unterkünftigen ausgerechnet mit Beginn der Sommerferien derart zu erhöhen, spricht nicht für eine vorausschauende und realistische Planung von Seitens des Landes“, so Landrat Dr. Richard Sigel.

Hintergrund:

Aktuell sind im Rems-Murr-Kreis rund 3.500 ukrainische Geflüchtete untergebracht. Im Vergleich zu anderen Landkreisen wurden im Rems-Murr-Kreis weniger Geflüchtete direkt aufgenommen. Infolgedessen werden dem Rems-Murr-Kreis zum Ausgleich mehr ukrainische Geflüchtete aus der Landeserstaufnahme zugewiesen. Obwohl der Rems-Murr-Kreis auf diesem Weg bereits mehrere hundert Geflüchtete zusätzlich aufgenommen hat und damit landesweit zu den Landkreisen gehört, die am meisten Flüchtlinge aus der Landeserstaufnahme übernommen haben, muss der Landkreis aktuell rein rechnerisch immer noch 800 ukrainische Geflüchtete unterbringen, um die vorgegebene Aufnahmequote zu erfüllen.

Der Rems-Murr-Kreis arbeitet durch die Schaffung neuer Unterbringungsmöglichkeiten mit Hochdruck daran, diesen Rückstau in den kommenden Wochen und Monaten abzubauen.

(barth/04.08.22)