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Autor: Simon Berg
Artikel vom 31.01.2018

Ausbau der Wasserkraftanlage T 17 (Rüflensmühle) in Oppenweiler

Ausbau der Wasserkraftanlage T 17 (Rüflensmühle) in Oppenweiler

Der Betreiber der Rüflensmühle in Oppenweiler beantragt die Bewilligung für den Ausbau der Wasserkraftanlage T 17 (Rüflensmühle) in Oppenweiler. Der Antrag beinhaltet Regelungen zur Wasserkraftnutzung abweichend zum bestehenden alten Recht der Rüflensmühle. Dabei handelt es sich insbesondere um den Einbau einer Wasserkraftschnecke, den Höherstau des Gewässers I. Ordnung Murr und die Anpassung der Wassermengen in Abhängigkeit von der Planung zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Oppenweiler.

Die Antragsunterlagen mit Plänen liegen vom 07.02.2018 an einen Monat

  • bei der Gemeinde Oppenweiler, Schloßstraße 12, 71570 Oppenweiler, Zimmer 6 und

  • beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis, Stuttgarter Straße 110, 71332 Waiblingen, Zimmer 342,

    jeweils während der üblichen Sprechzeiten zur Einsichtnahme aus. 

Darüber hinaus stehen diese ab dem 07.02.2018 hier [ZIP-Datei, 17,6 MB] zur Verfügung.

Etwaige Einwendungen gegen das Vorhaben können bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Gemeinde Oppenweiler oder beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis schriftlich oder mündlich zur Niederschrift erhoben werden. Diese werden in einer Erörterungsverhandlung mit den Beteiligten behandelt. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind nicht fristgemäß erhobene Einwendungen und alle Einwendungen, die nicht auf besonderen Rechtstiteln beruhen, ausgeschlossen. Dieser Einwendungsausschluss gilt nicht für ein sich anschließendes Klageverfahren. Wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind, können die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden. Ebenso kann die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

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