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Autor: Simon Berg
Artikel vom 31.01.2018

Ausbau der Wasserkraftanlage T 17 (Rüflensmühle) in Oppenweiler

Ausbau der Wasserkraftanlage T 17 (Rüflensmühle) in Oppenweiler

Der Betreiber der Rüflensmühle in Oppenweiler beantragt die Plangenehmigung und die Bewilligung für den Ausbau der Wasserkraftanlage T 17 (Rüflensmühle) in Oppenweiler.

Der Bewilligungsantrag beinhaltet Regelungen zur Wasserkraftnutzung abweichend zum bestehenden alten Recht der Rüflensmühle. Dabei handelt es sich insbesondere um den Einbau einer Wasserkraftschnecke, den Höherstau des Gewässers I. Ordnung Murr und die Anpassung der Wassermengen in Abhängigkeit von der Planung zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Oppenweiler.

Zudem beinhalten die Unterlagen auch einen Antrag auf Plangenehmigung für die Errichtung eines Rechtecktroges im Mühlkanal und im heutigen Leerschuss.

Da dieses Vorhaben in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) fällt, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3 c UVPG durchgeführt.

Im Rahmen der Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben kann nach Einschätzung des Landratsamtes Rems-Murr-Kreis aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären.

Gemäß § 3 a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbständig anfechtbar.

Die vorgenannten Paragrafen des UVPG beziehen sich auf die Fassung, die vor dem 16.05.2017 galt. Entsprechend § 74 Absatz 1 UVPG (neu), in Kraft getreten am 29.07.2017, sind für Vorhaben, für die das Verfahren zur Feststellung der UVP-Pflicht im Einzelfall vor dem 16.05.2017 eingeleitet wurden, die Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 UVPG über die Vorprüfung des Einzelfalls in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

Die Antragsunterlagen sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Umweltverwaltungsgesetzes im Landratsamt Rems-Murr-Kreis, Stuttgarter Straße 110, 71332 Waiblingen, Zimmer Nr. 342, zugänglich.

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