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Autor: Leonie Ries
Artikel vom 06.02.2019

Der Kreishaushalt 2019 wurde vom Regierungspräsidium bestätigt

Der Kreishaushalt 2019 ist jetzt offiziell. Foto: Landratsamt
Der Kreishaushalt 2019 ist jetzt offiziell. Foto: Landratsamt

Hebesatz der Kreisumlage mit 34,0 Prozent auf niedrigstem Stand seit 17 Jahren  

Per Erlass hat das Regierungspräsidium Stuttgart die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2019 des Rems-Murr-Kreises bestätigt. Der Kreistag hat den Haushalt am 17. Dezember 2018 beschlossen. Der Kreisumlagehebesatz konnte dabei erneut gesenkt werden. Mit 34,0 Prozent ist er auf dem niedrigsten Stand seit 17 Jahren. Möglich wurde das vor allem durch die gestiegene Steuerkraftsumme der Städte und Gemeinden. Aber auch die strukturellen Anstrengungen der Kreisverwaltung zur Haushaltskonsolidierung greifen zunehmend. So konnten beispielsweise allein im Bereich Sanierung der Schulen Zuschüsse des Landes in Höhe von zwei Millionen Euro akquiriert und der Haushalt dadurch entlastet werden.  

Die allgemeine Finanzlage des Rems-Murr-Kreises hat sich insgesamt stabil und positiv entwickelt, bestätigt das Regierungspräsidium. Der Schuldenstand konnte zu Beginn des Planjahres durch eine überplanmäßige Kredittilgung in Höhe von rund 10,2 Millionen Euro verbessert werden. „Wir sind mit unseren Bemühungen zur Konsolidierung des Kreishaushalts auf einem guten Weg“, freut sich Landrat Dr. Richard Sigel. „Diesen Weg müssen wir auch in den kommenden Jahren weitergehen.“ 

Der Finanzhaushalt 2019 sieht 24,6 Millionen Euro für Investitionen vor, insbesondere in den Bereichen Schulen, Kreisstraßen und Gesamtimmobilien-Konzeption des Landratsamts am Standort Waiblingen.  

Die Rems-Murr-Kliniken belasten nach wie vor den Kreishaushalt. Daher begrüßt und unterstützt das Regierungspräsidium ausdrücklich die entwickelte Medizinkonzeption. „Mit der Medizinkonzeption haben wir 2017 ein Paket geschnürt, das die defizitäre wirtschaftliche Lage der Kliniken erheblich verbessern soll“, so der Landrat. „An beiden Klinikstandorten – Winnenden und Schorndorf – möchten wir eine hervorragende medizinische Versorgung auf einem soliden wirtschaftlichen Fundament bieten. Dies wird aber weiterhin erhebliche finanzielle Anstrengungen erfordern.“ Aus eigener Kraft, so der Landrat, und mit Blick auf die notwendigen Investitionen in Schorndorf und Winnenden ist dies trotz aller Anstrengung nicht zu schaffen. „Wir sind bei der Umsetzung der Medizinkonzeption daher in enger Abstimmung mit dem Sozialministerium, denn auf die Unterstützung des Landes sind wir dringend angewiesen“, sagt Landrat Dr. Richard Sigel. 

Das Regierungspräsidium bestätigt, dass sich die Finanzwirtschaft des Landkreises positiv entwickelt. Damit wird unterstützt, was die Kreisverwaltung und der Kreistag mit der Haushaltssatzung 2019 geplant hatten: „Wir nutzen die konjunkturell starken Zeiten, um die gute Ausgangssituation des Rems-Murr-Kreises weiter zu stabilisieren“, so Landrat Dr. Sigel.

(ries/6.2.19)

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