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Autor: Sandra Weiss
Artikel vom 10.02.2017

Austausch mit den drei Partnerlandkreisen in Brüssel

Austausch mit den drei Partnerlandkreisen in Brüssel

Der Rems-Murr-Kreis traf sich mit Vertretern aus Meißen, Baranya und Dmitrow im Herzen Europas

Europa ist im Wandel: Die drängenden und vielschichtigen Fragen auf EU-Ebene hat der Rems-Murr-Kreis als diesjähriger Gastgeber des Partnerschaftstreffens zum Anlass genommen, den Austausch mit den Partnerkreisen von 5. bis 8. Februar in Brüssel zu organisieren. Die Partnerschaft mit den Freunden aus Dmitrow, Baranya und Meißen wurde kurz nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion geschlossen. Auch damals war der Kontinent mit großen politischen Herausforderungen konfrontiert. „Dank Europa kennt meine Generation nur Frieden, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand", sagte der Rems-Murr-Landrat bei der Begrüßung der Delegationen. „Diese Werte gilt es aufrechtzuerhalten und auszubauen", so Richard Sigel weiter. 

Ein straffes Programm hat der Europabeauftrage des Rems-Murr-Kreises, Frieder Oesterle, für die insgesamt 31 Teilnehmer zusammengestellt. So stand gleich als erster Punkt ein Termin bei der Europäischen Kommission auf der Agenda. In Vorträgen konnten sich der Landrat und die Fraktionsvorsitzenden des Kreistages zusammen mit den Vertretern der Partnerkreise anhand von drei Themenfeldern über die Arbeit der Kommission informieren: die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die Migrationspolitik und die Regionalpolitik.

Die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland waren für Valery Gawrilow, Leiter der Verwaltung des Rayon Dmitrow, dabei ein wichtiges Thema. István Decsi, Erster Bürgermeister der Stadt Pécs, erkundigte sich nach Möglichkeiten der Agrarförderpolitik. Landrat Arndt Steinbach aus Meißen sprach dem einen oder anderen Teilnehmer aus der Seele, als er die Komplexität der Förderverfahren ansprach.


Im Anschluss ging es für die Gruppe zum Ausschuss der Regionen – der politischen Vollversammlung der Europäischen Union zur Vertretung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. Ein beratendes Gremium, bestehend aus 350 Mitgliedern, das durch Stellungnahmen an der Gesetzgebung mitwirken kann.

Nach einem partnerschaftlichen Austausch haben Landrat Richard Sigel, Landrat Arndt Steinbach, Leiter der Verwaltung Valery Gawrilow und der Präsident des Komitats Baranya, Csaba Nagy, eine Freundschaftserklärung unterzeichnet. „Wir wollen unsere in langjähriger Freundschaft entstandene Partnerschaft auch künftig pflegen und entwickeln und, soweit es in unserer Macht steht, für die Bewahrung des Friedens und die Förderung der Völkerverständigung in Europa einsetzen", sagte Richard Sigel.

Einer der Höhepunkte der Reise war das Gespräch mit Günther Oettinger, der die Gruppe bei der EU-Kommission persönlich empfangen hat. Der EU-Kommissar für Haushalt und Personal lobte die Idee, sich in Zeiten des politischen Umbruchs in Europa und der Welt in Brüssel zu begegnen und auszutauschen. Er ermunterte die Delegationen, die seit mehr als einem Viertel-Jahrhundert bestehenden Partnerschaften zwischen den Kreisen weiter zu pflegen. 

Am Abend war die Delegation des Rems-Murr-Kreises zu Gast beim Neujahrsempfang der Landesregierung in der Landesvertretung Baden-Württemberg. Der Landrat und die Fraktionsvorsitzenden des Kreistags nutzten die Gelegenheit,  um Gespräche zu führen und Kontakte auf Landes- und Europaebene zu knüpfen.

Am zweiten Tag teilten sich die Gruppen auf: Während die ungarische Delegation zu Gesprächen bei ihren Landesvertretern war, ging es für die Teilnehmer aus Meißen, Dmitrow und dem Rems-Murr-Kreis zum Europäischen Parlament. Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und CDU-Abgeordneter für die Region Stuttgart sowie für den Stadt- und Landkreis Heilbronn, und Hermann Winkler, Mitglied des Europäischen Parlaments und Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten im Parlament, berichteten über ihre Aufgaben und standen für Fragen zur Verfügung. Die Teilnehmer diskutierten angeregt über die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland, insbesondere über die Zugehörigkeit der Krim. Hier gab es selbst zwischen den beiden Abgeordneten einer Fraktion im Europäischen Parlament unterschiedliche Ansichten.

Dieser Austausch hat gezeigt, wie wichtig es ist, miteinander statt übereinander zu reden – das stellten viele Teilnehmer nach der Diskussion fest. Die Unterzeichnung der Freundschaftsvereinbarung zwischen den Partnerkreisen ist dabei ein Schritt in die richtige Richtung. Für viele Teilnehmer war es zudem der erste Besuch in der „Hauptstadt" Europas.

Im Europabüro der baden-württembergischen und sächsischen Kommunen endete das Programm der Delegationsreise. Nachdem über die Arbeit des Europabüros berichtet wurde, folgte ein gemeinsames Gespräch über die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik. Das Europabüro steht den Kommunen der beiden Bundesländer beratend zur Verfügung und macht auf Förderprogramme aufmerksam.

Für Dr. Richard Sigel haben sich die Erwartungen an das gemeinsame Partnerschaftstreffen erfüllt. „Europa beschäftigt uns als Landkreis Tag für Tag", so der Landrat am Ende der Reise. „Egal ob LEADER-Förderung im Schwäbischen Wald, Kreiselkunst auf den Straßen und nicht zuletzt die Flüchtlingspolitik – die Themen, die in Brüssel verhandelt werden, wirken unmittelbar vor Ort im Rems-Murr-Kreis.“

 

(saw/10.02.17)

Gelebte Partnerschaft (von links): Landrat Dr. Richard Sigel, Leiter der Verwaltung Valery Gawrilow, Landrat Arndt Steinbach und der Präsident des Komitats Baranya, Csaba Nagy nach der Unterzeichnung der Freundschaftserklärung.
Die Delegationen der vier Partnerkreise beim Besuch der Europäischen Kommission / Foto: Europäische Kommission
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