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Asylverfahren

 

Wer in Deutschland Asyl sucht, muss ein Anerkennungsverfahren durchlaufen.
Der Ablauf eines Asylverfahrens ist im Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) geregelt.

Im Laufe ihres Aufenthaltes in Deutschland müssen Flüchtlinge verschiedene Stationen der Unterbringung durchlaufen, was jeweils einen Umzug zur Folge haben kann.
Die Gründe hierfür liegen im Ablauf des deutschen Asylverfahrens und der länderspezifischen Aufnahmeverfahren. Im Themenbereich Ablauf des Asyl-und Aufnahmeverfahrens / Unterbringung wollen wir Ihnen mit einem strukturierten Fragen- und Antworten- Katalog  helfen, sich über die wesentlichen Themenfelder zu informieren.
Der Seiteninhalt befindet sich noch im Aufbau und wird weiter aktualisiert und erweitert.

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Asyl/schema-ablauf-asylverfahren.pdf?__blob=publicationFile

Wie läuft das Asylverfahren ab?

1. Ankunft

Meldet sich ein Flüchtling bei der Grenzbehörde, übergibt diese ihn an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung, wo er registriert und untergebracht wird. Oft ist dies ein großes, eingezäuntes Gelände mit Polizei, Arzt, Kantine und Zimmern für mehrere Personen. In ganz Deutschland gibt es etwa 20 solcher Einrichtungen.

Sofern sich ein Flüchtling erst im Inland als Asylsuchender zu erkennen gibt, kann er sich an jede Behörde wenden, die ihn dann ebenfalls an die jeweilige Erstaufnahmeeinrichtung vermittelt. Dort wohnen Flüchtlinge in der Regel maximal für die Dauer der ersten sechs Monate, bis sie einer bestimmten Stadt oder einem Landkreis zugewiesen werden. Die Verteilung bestimmt ein bundesweites Quotensystem.

2. Antragstellung

In unmittelbarer Nähe einer Erstaufnahmeeinrichtung befindet sich jeweils eine Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dort kann der Antrag gestellt werden. Die Flüchtlinge erhalten eine Aufenthaltsgestattung, die ihnen erlaubt, in Deutschland zu bleiben, bis über den Asylantrag entschieden ist.

3. Anhörung und Entscheidung

Die gesetzlich vorgeschriebene Anhörung des Asylbewerbers erfolgt durch einen Sachbearbeiter des Bundesamtes unter Hinzuziehung eines Dolmetschers. Ziel der Anhörung ist es, die Fluchtgründe zu klären. Der Asylantragsteller schildert seine Verfolgungsgründe und legt vorhandene Urkunden und andere Belege vor. Der Sachbearbeiter trifft ggf. unter Nutzung weiterer Informationsquellen die Entscheidung über den Asylantrag. Diese Entscheidung geht dem Antragsteller schriftlich zu und enthält eine Begründung.

4. Anerkennung

Wird der Antragsteller als Asylberechtigter anerkannt, erhält er eine auf längstens drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis. Er genießt im Bundesgebiet die Rechtsstellung nach der Genfer Konvention sowie zahlreiche arbeits-, berufs- und sozialrechtliche Vergünstigungen. Nach drei Jahren besteht ein Anspruch auf Erteilung einer unbefristeten Niederlassungserlaubnis, wenn das Bundesamt bescheinigt, dass keine Gründe für den Widerruf oder die Rücknahme der positiven Entscheidung vorliegen.

5. Ablehnung

Wird der Antrag als unbegründet oder offensichtlich unbegründet abgelehnt, prüft der Sachbearbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, ob auf Grund der Situation im Heimatland eine Abschiebung verantwortet werden kann. Dies kann der Fall sein bei: drohender Folter, Todesstrafe, unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung und anderen erheblichen konkreten Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit. Ist dies nicht der Fall, fertigt der Sachbearbeiter einen Ablehnungsbescheid und erlässt, wenn der Asylbewerber keinen Aufenthaltstitel besitzt, eine Ausreiseaufforderung mit Abschiebungsandrohung. Hiergegen steht dem Asylbewerber der Weg zu den Verwaltungsgerichten offen; rund 80% der Asylbewerber, deren Asylantrag abgelehnt wird, machen von dieser Möglichkeit Gebrauch.

6. Klagemöglichkeit

Bei einer negative Entscheidung steht dem Asylsuchenden der Weg zum Verwaltungsgericht offen. Ist sein Asylantrag als offensichtlich unbegründet abgelehnt worden, kann er binnen einer Woche hiergegen Klage erheben und die Anordnung der aufschiebenden Wirkung dieser Klage gegen den Vollzug der Abschiebung beantragen. Das Verwaltungsgericht entscheidet dann vorab in einem Eilverfahren.

Bei einer Ablehnung seines Asylantrags als (einfach) unbegründet besteht Klagemöglichkeit innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zustellung. Im Falle der Erhebung einer Klage ist hier die Abschiebung erst nach rechtskräftigem negativem Abschluss des Gerichtsverfahrens möglich. Bestätigt das Gericht die Ablehnung, ist der Ausländer zur Ausreise verpflichtet. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, wird er in sein Heimatland abgeschoben.

Stellt dagegen das Gericht die Voraussetzungen einer Anerkennung bzw. von Abschiebungsverboten fest, hebt es den Bescheid insoweit auf und verpflichtet das Bundesamt zur Anerkennung bzw. zur Feststellung von Abschiebungsverboten.

Quelle: UNO Flüchtlingshilfe

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