Neu geschaffene „Task Force“ bündelt Kräfte im Landratsamt

Vergangene Woche hat sich der Koordinierungsstab Flüchtlinge – die neu zusammengesetzte „Task Force“ im Landratsamt – zum ersten Mal getroffen. Landrat Dr. Richard Sigel hat in seinen ersten Arbeitstagen aufgrund der exorbitant steigenden Flüchtlingszahlen diese Arbeitsgruppe unter der Leitung des Ersten Landesbeamten Bernd Friedrich ins Leben gerufen. Der Stab soll eine bessere Verzahnung der mit der Unterbringung der Flüchtlinge befassten Bereiche (Geschäftsbereiche Besondere Soziale Hilfen, Finanzen, Ordnung, Rems-Murr-Immobilienmanagement GmbH), aber auch eine schnelle Abstimmung mit den Kommunen im Landkreis sichern.

Das Bemühen des Koordinierungsstabes ist darauf gerichtet, die Last der Flüchtlingsunterbringung möglichst gleichmäßig und fair auf alle Kommunen zu verteilen. Zudem sollen in den nächsten Monaten ausreichend Unterbringungskapazitäten im Rems-Murr-Kreis geschaffen werden. Denn für den Leiter des Koordinierungsstabes Bernd Friedrich ist klar: „Wir müssen dringend handeln und alle Kräfte bündeln, ansonsten können wird die Mammutaufgabe – allein im August und September rund 850 Flüchtlinge unterzubringen – nicht mehr bewältigen.“

Nach dem offenen Brief an die Kommunen vom 5. August, worin Landrat Dr. Sigel die kommunale Familie um Unterstützung bei der Flüchtlingsunterbringung gebeten hat, sind zahlreiche konkrete Vorschläge zu einer möglichen Unterbringung eingegangen. „Das war ermutigend“, so Dr. Sigel. Leider sind nach dem aktuellen Stand bis Ende September trotzdem nur rund 320 zusätzliche Plätze zu beschaffen. „Hier herrscht akuter Handlungsbedarf: Wir sind für die Schaffung weiterer Unterkünfte auf die Unterstützung der Kommunen und der Bevölkerung dringend angewiesen“, sagt Erster Landesbeamter Bernd Friedrich.

Auch wenn die Unterbringung in Sporthallen für Landrat Dr. Sigel eine absolute Notlösung darstellt, bleibt dem Kreis nach der derzeitigen Situation keine andere Wahl, als in den Beruflichen Schulzentren in Backnang, Schorndorf und Waiblingen jeweils eine Sporthalle zu belegen. Mit der Aufrüstung und Vorbereitung von Bürgerinformationsveranstaltungen wird umgehend begonnen, die Belegung erfolgt dann voraussichtlich Anfang September. Wie lange die Unterbringung andauern wird, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden.

Dr. Sigel betont daher: „Die Situation ist unbefriedigend und auf kommunaler Ebene nicht lösbar. Trotz Zusammenhalt und Engagement in der kommunalen Familie muss unbedingt etwas auf höherer Ebene passieren. Wir können das Problem als Landkreise mit den Kommunen nicht nur abarbeiten, sondern es müssen politische Lösungen her. Bund und Land müssen deshalb dringend reagieren“, so Dr. Richard Sigel weiter.

Im Rahmen seiner Antrittsbesuche will der neue Rems-Murr-Landrat deshalb auch im Innenministerium Baden-Württemberg die steigenden Flüchtlingszahlen und die damit verbundenen Probleme für die Landkreise und Kommunen thematisieren.

(mk/01.08.2016)