Der Umwelt- und Verkehrsausschuss (UVA) des Kreistags diskutierte in seiner Sitzung am Montag über die Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG) und über das Sozialticket.

Die Abfallwirtschaft im Rems-Murr-Kreis wird bisher als GmbH geführt, zusätzlich gibt es im Landratsamt selbst das Abfallwirtschaftsamt als Schnittstelle zur Tochtergesellschaft. Die Kreisverwaltung schlägt den Kreisräten nun vor, die Abfallwirtschaft ab 1. Januar 2018 in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zu organisieren. Diese Rechtsform wurde Ende 2015 neu geschaffen und bietet wirtschaftliche und politische Vorteile. Für die Bürger kann dies ganz konkret zu einer geringeren Gebührenbelastung führen, beziehungsweise können dadurch Gebührenerhöhungen minimiert werden. Nach der öffentlichen Diskussion im Umwelt- und Verkehrsausschuss wird sich der Kreistag am 16. Oktober noch einmal mit dem Thema befassen.

Neben Straßenarbeiten, der ÖPNV-Finanzierung und der Photovoltaik stand auch das Thema Sozialticket auf der Tagesordnung. Der Verwaltung legte dem UVA in der Sitzung die Eckpunkte des Modells, das zum Beispiel in der Landeshauptstadt Stuttgart eingesetzt wird, dar. Damit gehen laut Berechnungen der Verwaltung erhebliche Kostensteigerung im ÖPNV bzw. im Sozialbereich einher. Das Thema soll nun nach einem ersten Austausch im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert werden.

(nick/20.09.17)