Landrat Sigel: Signal der Geschlossenheit des Kreistages / Große Erwartungen an das Land

Fellbach. Der Kreistag des Rems-Murr-Kreises hat gestern mit nur zwei Gegenstimmen die Medizinkonzeption der Rems-Murr-Kliniken beschlossen.
Damit ist der Weg für eine Fortführung der Rems-Murr-Kliniken in Schorndorf und in Winnenden aus Sicht des Kreises frei. Gleichzeitig wird die Geschäftsführung beauftragt, das Szenario 1 der Medizinkonzeption (Weiterführung der Standorte Winnenden und Schorndorf mit Sanierung Schorndorf im Bestand) umzusetzen und ihre Empfehlung zur Entwicklung der Rems-Murr-Kliniken und die Zahl der Planbetten mit dem Sozialministerium Baden-Württemberg abzustimmen.
Zusätzlich wird die Geschäftsführung in dem Beschluss aufgefordert, eingeplante Fördermittel des Landes sowie darüber hinaus weitere mögliche Förderungen zu beantragen und dem Kreistag vor einer Umsetzung der Empfehlung in der Sitzung am 10. Juli 2017 zu berichten.

Die Zustimmung des Kreistags steht unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Sozialministeriums zu der Medizinkonzeption und ist damit an große Erwartungen gegenüber dem Land geknüpft. Landrat Dr. Sigel blickt daher erwartungsvoll auf die bevorstehenden Verhandlungen mit dem Sozialministerium des Landes Baden-Württemberg. „Wir können dem Sozialministerium eine durchdachte und belastbare Medizinkonzeption vorlegen, die sich in erster Linie am Bedarf des Kreises orientiert, der aber auch kein Kirchturmdenken zugrunde liegt. Das starke Signal des Kreistages und die Unterstützung der Landtagsabgeordneten, die wir bisher erfahren haben, machen uns mit Blick auf grünes Licht des Sozialministers zuversichtlich“, so der Aufsichtsratsvorsitzende.

Mit der Sanierung des bestehenden Gebäudes in Schorndorf und einer Erweiterung in Winnenden hat sich der Kreistag für das wirtschaftlich nachhaltigste und medizinisch sinnvollste Szenario von drei Alternativen entschieden. Die Umsetzung dieser Empfehlung der Geschäftsführung und Chefärzte lasse hoffen, so der Landrat, dass man bis 2024 die Zuwendungen des Landkreises auf insgesamt 5,5 Mio. Euro jährlich reduzieren könne (Jahresergebnisses aus Sicht des Kreises inkl.
Sonderzuwendungen des Gesellschafters). Die Bereitschaft als Landkreis langfristig Defizite der Rems-Murr-Kliniken auszugleichen ist ein klares Bekenntnis zur kommunalen Trägerschaft, denn zum jährlichen Ausgleich kommen in diesem Szenario 69 Mio. Euro Investitionskosten in den nächsten zehn Jahren hinzu.

Landrat Dr. Sigel zeigte sich nach der Kreistagssitzung zufrieden: „Mir war eine Entscheidung wichtig, die von einem breiten Konsens getragen ist und zeigt, dass wir für eine Gesundheitsversorgung einstehen, die nachhaltig wirtschaftlich und an den Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet ist“, so der Landrat.

Das Landratsamt hat gemeinsam mit der Geschäftsleitung (inkl.
Pflegedienstleitungen, Chefärzten und Betriebsrat) seit über einem Jahr einen klar definierten, mehrstufigen Prozess mit Gesprächen und Workshops durchgeführt, um eine verbindliche Planungsgrundlage für die Weiterentwicklung der Kliniken zu schaffen. Das Ergebnis ist die Medizinkonzeption mit dem Titel „Gemeinsam für unsere gesunde Zukunft“, die bereits im März der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Der Geschäftsführer der Rems-Murr-Kliniken, Dr. Marc Nickel, dankte seinem Team für die harte Arbeit: „Ohne das Engagement und das Herzblut aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rems-Murr-Kliniken, die mit ihrer täglichen Arbeit zeigen, dass sie unseren Plan umsetzen wollen, hätten wir das nicht geschafft. Unsere Führungsmannschaft hat sich die letzten 14 Monate richtig reingehängt, um auf der einen Seite den Menschen im Kreis eine immer bessere Gesundheitsversorgung zu bieten und auf der anderen Seite an einem belastbaren Zukunftsplan zu arbeiten, der von allen mitgetragen werden kann. Der Kreistag hat uns heute mit seiner Entscheidung gestärkt: Wir haben weiterhin die Unterstützung des Gesellschafters für zwei leistungsfähige Standorte. Dafür möchte ich mich im Namen unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Kreistagsmitgliedern bedanken“, so der Geschäftsführer. „Wir werden jetzt schnellstmöglich in die Abstimmung mit dem Sozialministerium gehen, um die nächsten Schritte der Umsetzung zu planen.“
 
Der Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Dr. Sigel betont: „Wir wissen, dass das Land die Anzahl der Krankenhausbetten in Baden-Württemberg reduzieren möchte. Auch kleineren Standorten unter 200 Betten wird laut der Aussage von Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg keine Zukunft gegeben. Dazu sage ich: Wir haben im Rems-Murr-Kreis schon zwei Krankenhäuser an einem Standort konzentriert und eine der niedrigsten Bettendichten im Land. Mit Schorndorf und Winnenden haben wir zwei hervorragende Standorte mit jeweils deutlich mehr als 200 Betten, die sich gegenseitig stärken und die von unseren Bürgerinnen und Bürgern hervorragend angenommen werden.“
 
Weitere Informationen über die Rems-Murr-Kliniken gibt es im Internet auf www.rems-murr-kliniken.de

Zahlen, Daten, Fakten zur Medizinkonzeption

Entwicklungszeitraum: 14 Monate

Workshoptermine : 7

Beteiligte Mitarbeiter und externe Experten: >100

Seitenanzahl der Broschüre: 239

Bürgerinformationsveranstaltungen: 4

Anzahl geprüfter Szenarien : 3

Investitionskosten - bei Fortführung der Rems-Murr-Kliniken in Schorndorf und in Winnenden mit der Sanierung des bestehenden Gebäudes in Schorndorf: Bis 2024 rund 69 Mio. Euro

Verbesserung Jahresergebnis - bei Fortführung der Rems-Murr-Kliniken in Schorndorf und in Winnenden mit der Sanierung des bestehenden Gebäudes in Schorndorf: Verbesserung von 2014 auf 2024: +22 Mio. Euro

Jahresergebnis aus Sicht des Kreises inkl. Sonderzuwendungen des Gesellschafters in 2024 bei -5,5 Mio. €)

(nick/25.04.17)