Rems-Murr-Kreis

§ 2 Kulturdenkmale

(1) Kulturdenkmale im Sinne dieses Gesetzes sind Sachen, Sachgesamtheiten und Teile von Sachen, an deren Erhaltung aus wissenschaftlichen, künstlerischen oder heimatgeschichtlichen Gründen ein öffentliches Interesse besteht.

(2) Zu einem Kulturdenkmal gehört auch das Zubehör, soweit es mit der Hauptsache eine Einheit von Denkmalwert bildet.

(3) Gegenstand des Denkmalschutzes sind auch

1. die Umgebung eines Kulturdenkmals, soweit sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung ist (§ 15 Abs. 3), sowie

2. Gesamtanlagen (§ 19).

§ 12 Kulturdenkmale von besonderer Bedeutung

(1) Kulturdenkmale von besonderer Bedeutung genießen zusätzlichen Schutz durch Eintragung in das Denkmalbuch.

(2) Bewegliche Kulturdenkmale werden nur eingetragen,

1. wenn der Eigentümer die Eintragung beantragt oder

2. wenn sie eine überörtliche Bedeutung haben oder zum Kulturbereich des Landes besondere Beziehungen aufweisen oder

3. wenn sie national wertvolles Kulturgut darstellen oder

4. wenn sie national wertvolle oder landes- oder ortsgeschichtlich bedeutsame Archive darstellen oder

5. wenn sie auf Grund internationaler Empfehlungen zu schützen sind.

(3) Die Eintragung ist zu löschen, wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr vorliegen.

Es können sowohl Gebäude als auch Bodendenkmale als Kulturdenkmal unter Schutz gestellt sein.

Sie benötigen eine denkmalrechtliche Genehmigung für eine Baumaßnahme an einem

• Kulturdenkmal (§ 2), wenn Sie
  • das Kulturdenkmal zerstören oder beseitigen wollen,
  • Ihre Baumaßnahmen das Erscheinungsbild des Kulturdenkmals beeinträchtigt oder
  • ein Kulturdenkmal aus seiner Umgebung entfernen, soweit diese Entfernung für den Denkmalwert von wesentlicher Bedeutung ist.
• Kulturdenkmal von besonderer Bedeutung (§§ 12, 28), wenn Sie es
  • wiederherstellen oder instand setzen,
  • in seinem Erscheinungsbild oder seiner Substanz verändern oder
  • mit An- oder Aufbauten oder Werbeeinrichtungen versehen wollen.

Für Bauten in der Umgebung eines Kulturdenkmals von besonderer Bedeutung, soweit sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung sind, gilt:

• Sie benötigen eine Genehmigung der Denkmalschutzbehörde, wenn Sie Anlagen errichten, verändern oder beseitigen wollen.
   
• Für andere Vorhaben benötigen Sie eine Genehmigung, wenn diese die bisherige Grundstücksnutzung verändern.
  Beispiel: Sie möchten eine Parkanlage in Ackerland umwandeln.

Bei einem Gebäude, das ein Kulturdenkmal nach §§ 2, 12 des Denkmalschutzgesetzes ist und der Einkunftserzielung dient, kann der Steuerpflichtige nach § 7i EStG bis zu 9 % der Herstellungskosten für Baumaßnahmen, die nach Art und Umfang zur Erhaltung des Gebäudes als Baudenkmal oder zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sind, im Jahr der Herstellung und den folgenden 7 Jahren und bis zu 7 % in den folgenden 4 Jahren absetzen. Bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Kulturdenkmalen nach § 10f EStG können entsprechende Aufwendungen 10 Jahre in Höhe von jährlich 9 % wie Sonderausgaben geltend gemacht werden. § 11b EStG erlaubt eine gleichmäßige zeitliche Verteilung von Erhaltungsaufwendungen auf 2 bis 5 Jahre bei einem Baudenkmal, das zu einer Einkunftsart gehört. Eine sinnvolle Nutzung ist nur anzunehmen, wenn das Gebäude in der Weise genutzt wird, dass die Erhaltung der schützenswerten Substanz des Gebäudes auf die Dauer gewährleistet ist.

Weitergehende Informationen und Antragsformulare finden Sie hier.

Die Untere Denkmalschutzbehörde des Landratsamtes Rems-Murr-Kreis ist für die 13 Städte und Gemeinden zuständig, für welche auch die Baurechtszuständigkeit beim Landratsamt liegt. Die Gemeinden und Städten mit einer eigenen Baurechtszuständigkeit sind gleichzeitig als eigene Untere Denkmalschutzbehörde tätig. Die detailliert aufgeführten Zuständigkeiten finden Sie hier.

Für die Denkmalförderung ist das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart zuständig.