Sirenen-Netz soll wiederaufgebaut werden / Gemeinsames Starkregen-Management geplant / Mehrere Übungen im Herbst

Die Unwetter in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben gezeigt, wie wichtig es ist, sich auf Hochwasser und Starkregenereignisse gut vorzubereiten. Für den Hochwasserschutz als staatliche Aufgabe haben sich in erster Linie die Städte und Gemeinden zu Zweckverbänden zusammengeschlossen. Unterstützt und beraten werden sie dabei von den Landratsämtern, genauer: vom Amt für Umweltschutz. Daher haben Landkreis und Kommunen dieses wichtige Thema in den Mittelpunkt der jüngsten Bürgermeisterkreisversammlung gestellt. Schließlich gilt es, sich immer wieder neu gemeinsam möglichst gut auf Krisen-Szenarien vorzubereiten. In diesem Kontext besuchte die Versammlung auch das Führungs- und Lagezentrum des Polizeipräsidiums Aalen.

„Die tragischen Ereignisse dieses Sommers haben uns ganz deutlich vor Augen geführt, dass wir jetzt vorrausschauend handeln müssen, um für einen möglichen Ernstfall gerüstet zu sein“, sagt Landrat Dr. Richard Sigel. „Es wurde von den Kommunen und vom Landkreis bereits vieles getan, aber wir müssen alle noch mehr machen, um uns für Hochwasser und Starkregenereignissen zu wappnen.“ Zu diesen Vorbereitungen gehört auch ein kreisweites Konzept zur Warnung der Bevölkerung. „Am effektivsten ist laut den Experten ein Warnmix: Warn-Apps wie beispielsweise NINA, Funkzellenwarnungen, Radio, Fernsehen sowie Online- und Printmedien – und Sirenen. Ganz konkret wollen wir das Förderprogramm des Landes nutzen und gemeinsam mit den Kommunen das Sirenennetz wiederaufbauen. Das geht nicht von heute auf morgen – schließlich sollen alle Maßnahmen ineinandergreifen und sich sinnvoll ergänzen“, so der Landrat weiter.

„Was wir als Normalität verstehen, die Abwesenheit von Krisen, wird in Zukunft immer seltener der Fall sein“, das ist für Bürgermeister Bernlöhr als Sprecher der Bürgermeister im Rems-Murr-Kreis die Erkenntnis nicht erst seit Corona. „Starkregen, Hochwasserschutz, Pandemie, die Gefahr von langanhaltenden Stromausfällen und vieles andere erfordern eine neue Ausrichtung der kommunalen Arbeit im Hinblick auf Robustheit und kurzfristiger Krisenbewältigung. Dabei ist es richtig, wenn Städte und Gemeinden mit dem Landkreis gemeinsam die Schwerpunkte definieren und die Umsetzung angehen. Viele Aufgaben stellen sich flächendeckend, ein Flickenteppich wäre da kontraproduktiv. Die Umsetzung vor Ort bringt immer wieder auch Konflikte und Einschränkungen, Stichwort technischer Hochwasserschutz. Die Basis für die neuen Herausforderungen sind die Rettungs- und Hilfsorganisationen, die ja die tägliche Gefahrenabwehr bewältigen. Haupt- und Ehrenamtliche wie Bürgerschaft müssen mit neuen Untersuchungen, Schutzmaßnahmen und auch der Einübung von Lagen immer wieder flankiert werden.“

Hochwasser & Starkregen

Die Kreisverwaltung schlägt den Kommunen vor, gemeinsam ein Starkregen-Risikomanagement zu starten und ganz konkret ein kommunales Pegelmessnetz einzurichten. Für Starkregenereignisse stellen die Gemeinden bzw. die Hochwasserverbände in einem ersten Schritt Risikokarten auf, wie es sie für Hochwasserereignisse bereits gibt. Auf Grundlage dieser Pegeldaten kann über das Pegelmessnetz die Bürgerinnen und Bürger bei lokalen Starkregen-Ereignissen – die meist erst kurz vorher absehbar sind – schnell und gezielt gewarnt werden. In einigen Kommunen sind diese Karten bereits in Arbeit. Darauf aufbauend sollen dann kreisweite Hochwasser- und Starkregenkonzepte erstellt bzw. aktualisiert werden. In diesem Zuge werden zukünftige Hochwasserschutz-Einrichtungen mit Nachdruck vorangebracht werden und bestehende Anlagen regelmäßig überprüft werden.

Das Amt für Umweltschutz steht den Kommunen dabei beratend zur Seite. Das Amt für Umweltschutz, bei dem das Thema Hochwasserschutz angesiedelt ist, hat sich in den vergangenen Monaten neu aufgestellt, um den Herausforderungen besser gewachsen zu sein. In den kommenden Haushaltsberatungen wird die Kreisverwaltung dem Kreistag darauf aufbauende Vorschläge machen, um diesen Bereich zu stärken.

Aufbau eines kreisweiten Warnnetzes

Auf Grundlage des Sonderförderprogramms Sirenen möchte der Rems-Murr-Kreis gemeinsam mit den Städten und Gemeinden ein neues flächendeckendes Sirenennet  aufbauen, um im Ernstfall zu warnen. Mit dem Förderprogramm stellt der Bund 2020 bis 2022 bis zu 88 Millionen Euro zur Förderung der Sireneninfrastruktur sowie zur Einbindung von Sirenen in das Modulare Warnsystem bereit. Die Ertüchtigung alter Anlagen aus dem ehemaligen Sirenennetz wird damit leider nicht gefördert. Auch in diesem Bereich sind einige Kommunen bereits tätig, z.B. mit Lautsprecherfahrzeugen.

Zunächst lässt die Stabsstelle Brand- und Katastrophenschutz ein Schallgutachten flächendeckend für den Landkreis erstellen – mit Standortempfehlungen für Sirenen. Daneben erfolgt die Konzeption einer zentralen Auslöse- und Überwachungstechnik über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Erste Ergebnisse soll es schon im kommenden Jahr geben.

Üben für den Ernstfall

Der Krisenstab des Landratsamts ist nach Flüchtlingskrise und Corona-Pandemie zwar krisenerprobt – einen richtigen „Blaulicht-Krisenfall“ gab es zum Glück aber lange nicht mehr. Daher finden regelmäßig Übungen in unterschiedlichen Bereichen statt: Von Brandschutz-Übungen in den Tunnelanlagen der Bundesstraßen oder den Pipelines, die durch den Landkreis führen, über die Vorbereitungen auf die Afrikanische Schweinepest bis hin zu regelmäßigen Krisenstabs-Übungen. Allein im November und Dezember stehen hier mehrere Übungen an.

(keck/23.9.21)