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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
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Dies ist ein Plug-In für das Geoinformationssystem „ArcGIS Online“ (Kartenerstellungsoftware).
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Bei einem Zugriff auf Daten und Dienste des Esri Inc. Angebots „ArcGIS Online“ im Internet (SaaS) nutzt Esri personenbezogene Daten in minimalen Umfang, um Kunden, die aktiv eben diese Daten und Dienste über ihre Webseite anfragen, die Nutzung zu ermöglichen und das Angebot sicher und integer bereitzustellen. Im Sinne des Art. 6 Absatz 1) Buchstaben a), b), c) der e-Privacy Verordnung (aktueller Entwurf vom 10. Februar 2021, Brüssel) und mit Verweis auf § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTSDG ist hierfür nach Ansicht von Esri keine separate Einwilligung, z.B. über ein Cookie-Banner, nötig.

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Datenempfänger

Esri Inc.

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

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privacy@esri.com

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Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

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Autor: Pressestelle
Artikel vom 27.11.2024

Anträge für die Personenbeförderungsgenehmigung jetzt digital möglich

Taxi- und Mietwagenunternehmer können ab sofort die Personenbeförderungsgenehmigung, die Konzession oder Folgeanträge bequem online stellen

Ab sofort haben Taxi- und Mietwagenunternehmer sowie Busunternehmen im Gelegenheitsverkehr die Möglichkeit, ihre Personenbeförderungsgenehmigung online zu beantragen. Diese Genehmigung ist nötig, um Personen gewerblich gegen Entgelt von A nach B zu befördern. Beantragt werden muss unter anderem der sogenannte Personenbeförderungsschein von Personen, die als Taxi- oder Mietwagenfahrer oder als Fahrer von Fahrdiensten wie beispielsweise Uber arbeiten. Dabei dient der Personenbeförderungsschein der Sicherheit aller Fahrgäste und stellt sicher, dass der Fahrer sowohl die erforderlichen fachlichen als auch die gesundheitlichen Voraussetzungen erfüllt

Im Rems-Murr-Kreis können Unternehmerinnen und Unternehmer jetzt nicht nur die erstmalige Beantragung einer Konzession der Personenbeförderung, sondern auch Folgeanträge, die gemäß dem Personenbeförderungsgesetz regelmäßig erforderlich sind, online einreichen. Der neue Online-Service bietet eine einfache und schnelle Möglichkeit, um die Anträge mit wenigen Klicks zu erledigen.

Der Online-Antrag ist über die Homepage des Rems-Murr-Kreises unter dem Reiter Bauen/Umwelt/Verkehr – ÖPNV – Personenbeförderung auffindbar.

Mit diesem Angebot setzt die Kreisverwaltung die Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) um. Dieses Gesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen digital und nutzerfreundlich anzubieten. Der Online-Dienst zur Personenbeförderung wurde zentral vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen in Zusammenarbeit mit dem kommunalen Gebietsrechenzentrum ekom21 entwickelt und wird nun im Rems-Murr-Kreis genutzt. Das Prinzip „EfA – Einer für Alle“ ermöglicht es, einmal entwickelte digitale Lösungen bundesweit zu übernehmen.

 

(firat/27.11.24)